Eine Politik die Angst und Schrecken vor dem Terrorismus verbreitet ruinieren unsere offene und freiheitliche Gesellschaft, wie Kai Biermann in der Zeit darlegt. Dies heißt nicht das eine Verfolgung von Terroristen nicht erfolgen soll, dies heißt vielmehr das wir dabei unseren Kopf bzw. Verstand und unsere offene, freiheitliche, demokratische und rechtsstaatliche Kultur nicht verlieren dürfen. Sonst gilt was Heribert Prantl schon 2007 in diesem Zusammenhang in der NZZ Folio schrieb: „Dann stirbt die Freiheit an ihrer Verteidigung.“.

Ein wichtiges Zeichen gegen die derzeitige Terrorangstverbreitung ist das Projekt „Wir haben keine Angst” von Mario Sixtus, auch wenn die Gefahr sehr groß ist das es im medialen Terrorrauschen untergeht. In ihm wird von vielen unterschiedlichen Menschen auf unterschiedlichster zumeist äußerst kreative Weise diesen Aufruf gefolgt:

“Gefährlicher als es ein Terroranschlag für unseren Staat jemals sein könnte, sind überaktive Politiker. Sie wollen im Windschatten einer vermeintlichen oder realen Terrorbedrohung unsere Freiheitsrechte beschneiden, Überwachungsstrukturen schaffen und ganze Bevölkerungsgruppen unter Pauschalverdacht stellen. Geben wir der Angst nach, haben die Terroristen gesiegt. Das gönnen wir ihnen nicht! Daher rufen wir allen politischen Entscheidungsträgern zu: Wir haben keine Angst!” (wirhabenkeineangst.de)

Danke für Eure Kreativität und Engagement!

[via Netzplitik.org]

Freiheit statt Angst – der Trailer vonAlexander Svensson auf Vimeo. (CC-BY-SA Lizenz).

Ein Trailer für die Bürgerrechtsdemonstration »Freiheit statt Angst« am 12. September 2009, die 15 Tage vor der Bundestagswahl in Berlin statt findet.

“Vergleichbar wäre, ein Polizist überrascht einen Vergewaltiger auf frischer Tat und statt sich auf ihn zu stürzen, errichtet er einen Sichtschutz damit zufällig vorbeikommende Passanten die schrecklichen Bilder nicht unfreiwillig mit ansehen müssen.”

Der Beitrag gibt es zum nachhören und zum runderladen beim WDR 2 KABARETT AM DIENSTAG oder auf youtoube

um

Gewaltenteilung (GG 20) und das Verbot der Zensur (GG 5)

Kein bürgerrechtsfreier Raum im Internet !





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1122 000 Unterschriften hat inzwischen die Petition Gegen die Sperrung von Internetseiten erreicht – wer noch mit zeichnen möchte kann dies noch bis 16.7 daher 48 Stunden tun und damit ein Zeichen gegen den Versuch der Installation von Zensur im Jahre 60 der Verabschiedung des Grundgesetzes setzen.

Wer mehr zur über Internetsperren als nicht geeignetes Werkzeug zur Kinderpornografiebekämpfung erfahren möchte sein folgende Seiten ans Herz gelegt:

Netzpolitik.org Eine Kommentierte Linksammlung zum Thema

und noch mehr beim Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur

und noch noch mehr bei der Webseite zur Pedition

So könnte nach wortfeld ein Titelbild des SPIEGEL aussehen, wenn die gute Analyse “Die Generation C64 schlägt zurück” von Christian Stöcker auf Spiegel-Online auch im Spiegel-Magazin abgedruckt würde:

“Die Debatte um Ursula von der Leyens Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie im Netz macht eine gesellschaftliche Kluft sichtbar: Die Generation Online will nicht länger akzeptieren, dass über sie hinwegregiert wird. Ein Generationenkonflikt wird sichtbar, der das Land noch Jahre lang spalten könnte.”

Thomas Knüwer hat in seinem Blog “Indiskretion Ehrensache” die Thematik noch erweitert und die Schäubel’sche Hysterie aufgearbeitet: “Bundesregierung vs. das Internet – die nächste Eskalationsstufe”

Diese und die in der Folge erschienen weiteren Analysen der Thematik sind sehr gut!
Ja?
Ja, was?
Ja, und wie weiter?

Genau diese Frage stellt sich mir auch. Irgendwie sollten wir, die “digitale Generation” (wieder) in die analoge Politik-Wahrnehmung zurückkehren.

Ein erster Schritt wäre die Unterzeichnung gegen Internetzensur, denn wie Christian Stöcker so schön schrieb:

“Und man stelle sich vor, eine Regierung versuchte heute, kurz vor einer Bundestagswahl, noch schnell ein Gesetz durchzupeitschen, das Folgendes vorsieht: Jedes Druckwerk, das in Deutschland erscheint, jede Zeitung, jedes Buch und jedes Flugblatt, muss künftig dem BKA zur Beurteilung vorgelegt werden. Das erstellt dann Listen mit Druckwerken, die zu übel sind, um publiziert zu werden. Geheime Listen.”

Ein zweiter Schritt wäre eine politische Vertretung ins Spiel zu bringen, die genau diese Aspekte als (Haupt-)Wahlprogramm.

Also, am Sonntag Piraten wählen!

In Schweden könnten die Piraten die drittstärkste Partei werden und den Sprung ins EU-Parlament schaffen! Geben wir ihnen noch unsere Unterstützung, damit dieser Traum wahr werde!

Und dann noch auf der Wahlliste unterzeichen, damit die Piraten auch zur Bundestagswahl im Herbst antreten können!

“In jedem Kinderzimmer steht ein Filmkopierwerk, auf jedem Schreibtisch eine Plattenpresse, und das Internet ist ein riesiger Piratenmarkt für kostbare Kreativ-Inhalte. So sieht es die Entertainment-Industrie und versucht mit immer neuen Maßnahmen, Raubkopien zu bekämpfen – bisher wenig erfolgreich.
Mit dem Urheberrecht können aber nicht nur Tauschbörsen-Nutzer in Konflikt geraten, sondern auch all jene, die sich im Netz kreativ betätigen: Wenn die Grenzen zwischen öffentlich und privat verschwimmen, wenn Konsumenten selbst Medienproduzenten werden, kann plötzlich das private Karaoke-Video im Web rechtliche Folgen haben.
Muss das Urheberrecht endlich im Netz schärfer durchgesetzt werden – oder müssen eher die Gesetze der digitalen Realität angepasst werden?” (Elektronische Reporter)

Hier der Link zum sehr gelungenen und toll gestaltete Film

Einführung in die Statistik bei Der Zeit: Betafehler bei der Terrorbekämpfung

 Gedankenverbrecher in Frankreich?  [sowie auch bei Jungle Welt]

EKD:  seelsorgerlichen Auftrag abgeleitete Pflicht“, sich für den Schutz der Privatsphäre einzusetzen  (via Netzplolitik.org)

Nachwuch von SPD. Grüne und Linke verweigert BIM Schäuble die Gefolgschaft 

Nur kein Spam aus Pakistan – sonst ist aus mit Lustig – eine falsche  Mail soll für Überwachung reichen

FREICHEITSREDNER.de die Flamme der Freiheit in Deutschland buchbar 

 SWR Sendung “Und plotzlich bist du Terrorist” überAndrej Holm  [via Annalist sowie via netzpolitik.org]

Internetzenur gegen Kinderpornografie: gut gemeint ist leider nicht gleich gut
[Interview SZ mit Prof. Andreas Pfitzmann] [ccc zum Thema]

Respektlosigkeit gegenüber der Datenschutzbewegung von BIM Schäuble und Rainer Wendt (Deutschen Polizeigewerkschaft) 

Damit die jahreszeitliche und thematische Depression nicht zu stark wird gibt es am Ende noch ein Filmchen zur Aufheiterung:

So ist das sehr empfehlenswerte und lesen werte Buch nun frei und legal im Netz  auf deutsch und im englischen Orginal zu finden unter:

Englisches Orginal „Little Brother“ von Cory Doctorow

deutsche Übersetzung „Little Brother“ von Cory Doctorow [pdf]
[BLOG des Übersetzers]

***
Printausgab bei Amazon des englischen Original „Little Brother“ von Cory Doctorow

***
Das Buch ist mehr als die spannende Geschichte eine technikverliebten gewöhnlichen Teenagers der am falschen Zeitpunkt am falschen Ort ist, und in den Fokus der Sicherheitsbehörden gerät – es ist vielmehr ein Plädoyer gegen undifferenzierte Terror-Histerie unserer Zeit.

Aus der Zeit Rezession:

“Es ist das Buch für alle, die glauben, sie hätten nichts zu verbergen; für alle, die finden, dass Instrumente wie Vorratsdatenspeicherung oder Onlinedurchsuchung sinnvoll sind und schon den Richtigen treffen werden wird.
[..]
All die Überwachungsmethoden, die Doctorow beschreibt, existieren. Auch in Deutschland. Um zu demonstrieren, welche Wirkungen sie auf eine Gesellschaft haben, erhöhte er lediglich ihre Dichte. Mehr nicht.
[..]
Ein furchtbar wahres Buch. Denn jeden kann es treffen.  Jeden Tag.“

Als erstes Buch habe ich die deutsche Übersetzung ganz am Bildschirm in einer Nacht zu ende gelesen – verdammt gut geschrieben und erschrecken real. Wenn ich die Zeit finde werde ich mich auch das Original lesen.

Wer zu leicht paranoide wird sollte das Buch nicht lesen, allen andern sei es ans Herz gelegt.

gefunden via  Netzpolitik.org

Da im Bundesrat sich keine Mehrheit für seinem BKA Gesetzentwurf abzusehen ist, will er mal eben da Abstimmungsregeln „reformieren“. Ist ja schließlich überfällig, wie auch die Abschaffung des Bundesverfassungsgerichtes was auch nur stört in der Umwandlung der Demokratie in einen „Securitykratie“.

Zum Glück funktionieren noch einige Sicherungen der demokratischen Gesellschaft, So das er wahrscheinlich mit diesen Vorschlag scheitern wird – und vielleicht auch das zu weitgehende BKA Gesetz.

Es mutet erstaunlich an das Herr Dr. Schäuble gerade diese Rechtsordnung die ihm so viel Ärger macht so lobt:

„Wir müssen uns selbstbewusst zu der Überlegenheit unserer freiheitlichen, rechtsstaatlichen und damit auch toleranten Ordnung bekennen und dürfen die Prinzipien nicht aufgeben, auf denen diese Ordnung beruht. Wir müssen auf die Überlegenheit unserer rechtlich verfassten Freiheitsordnung vertrauen. Das bedeutet auch, gewisse Grenzen einzuhalten.“ W. Schäuble 08.12.2006

Vielleicht ist dies auch eine Art Selbstschutz, nach dem Prinzip: “die Anderen werden schon aufpassen das ich nicht zu weit gehe, in meinen Wahn Bemühungen um Sicherheit”.

Für die Oppositionsparteien ist er nun endgültig zu weit gegangen:

“Dieser Minister hat entweder die Demokratie nicht verstanden, oder er will sie abschaffen”, sagte Fraktionschefin Renate Künast. “In beiden Fällen ist er als Innenminister untragbar.” Die Zeit

“Die Abstimmungsregeln zu ändern, weil einem das aktuelle Meinungsbild nicht passt, hat absolutistische Züge und ist kein guter demokratischer Stil” Stadler (FDP)

„Der älteste Trick undemokratischer Politik ist es, im Namen der Demokratie deren Schwächung zu betreiben. Schäubles Rücktritt wäre ein Segen und ein Geschenk für den Rechtsstaat.” Die Linke

Mal sehen was noch an Nadelstiche gegen die Demkratie stattfinden muss bis auch für die  SPD und CDU der Innenminister nicht mehr tragbar ist.

Zumindest war heute seine Homepage offline…

“Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es dem Wikimedia Deutschland e.V. untersagt, “die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten”, solange “unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org” bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden. Bis auf Weiteres muss das Angebot auf wikipedia.de in seiner bisherigen Form daher eingestellt werden. Der Wikimedia Deutschland e.V. wird gegen den Beschluss Widerspruch einlegen.”

Damit ist natürlich nur die Weiterleitung von www.wikipedia.de auf das deutsprachige Angebot von www.wikipedia.org unter www.de.wikipedia.org untersagt, welches in den USA registriert ist. Alle Artikel sind unter dieser Adresse natürlich weiterhin abrufbar. Darunter auch die Angaben, über die sich Herr Heilmann so ereifert. Während er auf seiner persönlichen Bundestagsmitgliederseite von einem Wehrersatzdienst beim Ministerium für Staatssicherheit spricht, bezieht der Wiki-Artikel Erkenntnisse aus einem Spiegel-Artikel von 2005 mit ein: Wiki-Artikel Aber wir wollen an dieser Stelle ja nicht zu weit vorgreifen…

Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Oder, wie diabolos schreibt: “Nein, er hat mit dieser Aktion dafür gesorgt, dass

a) Hunderttausende Nutzer den obigen Artikel lesen werden und damit informiert werden, welche Gestalten für Die Linke in unserem Parlament sitzen

b) die Linke wirklich tolle Publicity im Internet bekommt:
so findet man unter Google folgenden Blogbeitrag mit dem Stichwort “Die Linke killt wikipedia”

Ich muss sagen, Herr Heilmann hat mir heute morgen aus diversen Gründen viel Freude bereitet…”

Nachtrag (17.11.08): Wie heise.de nun meldet (Artikel) , zieht Heilmann seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurück. Er hat wohl eingesehen, dass dieser Schnellschuss von ihm eher kontroproduktiv für seine politische Zukunft gewesen ist. Die Strafanzeigen gegen einen Wiki-Autoren und zwei weiterePersonen bleiben jedoch bestehen. Letztlich ging es ihm wohl auch weniger um seine Stasi-Vergangenheit, als um Spekulationen aus seinem Sexualleben, die nicht in Wikipedia stehen sollten. Aber auch in diesem Fall wäre ein Vorgehen gegen den spezifischen Artikel bedeutend sinnvoller gewesen, als der Radikalschuss gegen den Wikimedia e.V. und die Weiterleitung. Ein gutes hat die Sache: Allein an diesem Wochenende wurden dem Wikimedia e.V. mehr als 16.000€ gespendet!

Heilmann erklärt hierzu: “Nachdem die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte weitgehend aus dem entsprechenden Artikel entfernt wurden, habe ich gegenüber dem Wikimedia e.V. erklärt, dass ich keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde und die Weiterleitung auf die Wikipedia-Inhalte unter http://de.wikipedia.org wieder geschaltet werden kann. Wikimedia e.V. kann also ab sofort die Inhalte der freien, nicht kommerziellen Internet-Enzyklopädie Wikipedia wieder über die URL www.wikipedia.de zugänglich machen. Ich bedaure außerordentlich, dass durch die von mir beantragte Einstweilige Verfügung des Landgerichts Lübeck die deutschen Wikipedia-Userinnen und -User in den letzten 24 Stunden keinen direkten Zugriff mehr auf die Wikipedia-Inhalte hatten. Mir ging es dabei keineswegs um Zensur, sondern schlicht um eine wahre Tatsachen-Darstellung. Der juristische Weg hat sich dafür insoweit als problematisch erwiesen, als durch die Struktur von Wikipedia die anderen Userinnen und User in Mitleidenschaft gezogen werden. Das war nicht meine Absicht. Gemeinsam mit Wikimedia e.V. werde ich nach anderen Wegen suchen, um den offenen und freien Charakter von Wikipedia so weiter auszugestalten, dass Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben.”

Trotz das zurecht über die Chancen der jungen Partei in die Parlamente einzuziehen gezweifelt werden darf, wäre es jammerschade  wenn sie nicht zugelassen würden – und die wichtige Stimme der Vernunft in der Parteienlandschaft  hinsichtlich Datenschutz und  moderne zeitgemäße Urheberechte [Wahlprogramm] keine Plattform bekommen würde!

Daher auf zum Unterschreiben für die Piratenpartei:

http://ich.waehlepiraten.de/

Danke an Daniel für den Tipp

In 20 europäischen Städten von Wien bis London und in drei Städten in Amerika (Washington, Manta und Buenos Aires) findet der Aktionstag statt. In Deutschland findet in Berlin eine Großdemo ab 14 Uhr statt.

Den Aufruf zum Aktionstag gibt es auch auf Video!

Daneben  bringt auch eine Suchmaschinendiversität auch eine Diversifizieren der Suchresultaten. In der Vergangenheit fande ich als Ergänzung die Suche von Yahoo, Clusty/Vivismo und exalead mehr oder weniger brauchbar.

Inzwischen tauchen aber zwei neu sehr interessante Suchmaschinen am Horizont  auf.  Von denen ich die eine inzwischen mehr nutze als Google: IXQUICK. Eine Metasuchmaschine die 13 Suchmaschinen abfragt und anhand der Top 10 Trefferhäufigkeiten der abgefragten Suchmaschinen die Ergebnisse gruppiert. Neben Textsuche, gibt es auch eine Bilder, Video und internationale Telefonnummern Suche. Und zum ganzen gibt es noch ein wenig Datenschutz – nach 48h Stunden wird laut Betreiber die Log Datei gelöscht…

Mehr hinsichtlich Datenschutz bietet ein neuer Suchmaschinenstern am Horizont  CUIL.  Die laut FAQ keine Datenspeichern und laut Presseerklärung auch mehr Seiten wie Googel indexiert hat. Jedoch derzeit auf das  englischsprachige Internet spezialisiert – auch sind die Suchergebnisse noch etwas seltsam – falsche Bilder werden zur “richtigen” Webseiten zugeordnet.

Eigendlich ist der Vidopodcast der WDR Sendung Quarks und Co vom 12.2.2008 “Die Waffen der Terrorfander” schon ziemlich alt, aber ich fand ihn trotzdem sehr sehenswert Beitrag über die Gefahr eines Sicherheitswahns  [Link zum Film].

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Immer wieder gut, immer wieder schön ein NDR Extra3 Videopodcast. Diesmal über die Polizei und die Hafenstrasse, einfach anschauen und Spass haben [Link zum Film].

Quelle Maxi Alker & Ben Fox Unterliegt: CC

Bernd Flessner in ZEIT online 7.1.2008

Ist eigentlich nicht neu – wird aber leider zu selten gesagt….

Sekundenkleber,
Digital Kameras,
Gimp oder ähnliches,
Druckerfolie samt Drucker
Holzleim
hautfreundlicher Kleber zur Befestigung der Attrappe auf dem Finger
und bei manchen Sytemen Graphit…

Die genaue Anleitung hat gibt es bei CCC.
Betroffen neben vielen Laptopsicherheitsystem ist auch das viel gepriesene Zahlungssystem von Edeka mitFingerbadruck. Dessen Hersteller it-werke laut PlusMinus keine Sicherheitsprobleme sieht, und lieber Schulkantinen mit Fingerabdruckscanner ausrüstet. ….

Ob unser herz allerliebster Innenminister, mal endlich anfängt über Datenschutz statt über Datensammeln nach zu denken?
Oder will er ein Verkehrsbeschränkung oder Verbot von Stoffen erlassen, die sich zum kopieren von Fingerabdrücken eigenen. Schliesslich geht es ja auch um die Sicherheit des neuen sichern Reisepass und Perso mit digitalen Fingerabdruck……

“Vorgesehen ist ferner die Speicherung der biometrischen Fingerabdrücke des linken und des rechten Zeigefingers analog zum E-Pass auf einem per Funk auslesbaren RFID-Chip.” (Heise.de, 24.9.2007)

So bleibt nur die Überwachung der Bewegungsabläufe noch Fantasie – wahrscheinlich bis kuz nach der Einführung wie zu befürchten ist.

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Links:
Süddeutsche Zeitung: “Schlimme Finger”
Taz “Perso soll biometrisch werden”
AFP “Vorbehalte von SPD gegen Fingerabdruck auf E-Pass”

Mehr dazu bei Heise.de

Ich kann leider nicht, was ich sehr bedauere. Auf nach Berlin, Leute!